50 Mbit/s für alle: Breitbandziel der Bundesregierung verfehlt

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Die Bundesregierung räumt ein, dass das Breitbandziel für Ende 2018 verfehlt wurde. Angepeilt waren 50 Mbit/s für alle. Allerdings konnte die Bundesregierung dieses Ziel nicht halten und schoss mehr als 10 Prozent am geplanten Endergebnis vorbei.

Breitbandziel der Bundesregierung

2014 definierte die Bundesregierung ein hehres Ziel. Bis Ende 2018 sollte jeder Haushalt in Deutschland Zugriff auf Internetgeschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit/s erhalten. Bereits kurz nach der Ankündigung des „50 Mbit/s für alle“-Ziels wurde Kritik laut. Mit den derzeitigen Bemühungen sei das Ziel nicht zu schaffen, hieß es. Die Bundesregierung habe sich übernommen. Die hielt jedoch an den Plänen fest und rückte diese in der Zeit danach immer wieder in Fokus.

Als das Ende der Terminierung näher rückte, wurde es jedoch still um die Zielvorgabe. Wie das Handelsblatt sowie Golem.de berichten, konnte diese tatsächlich nicht eingehalten werden. „Ende 2018 hatten rund 88 Prozent der Haushalte in Deutschland Zugang zu schnellem Internet mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 MBit/s“, geht aus einer Anfrage der FDP-Fraktion hervor, die der Parlamentarische Staatssekretär Steffen Bilger beantwortete. Dabei hatte der damalige Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) seinerzeit sogar ein Förderprogramm ins Leben gerufen, welches den Ausbau in wirtschaftlich wenig attraktiven Regionen vorantreiben sollte.

Breitband-Förderprogramm ohne Nachfrage

Insgesamt hatte der Bunde für das Förderprogramm eine Summe von 4,5 Milliarden Euro bereitgestellt. Allerdings wurde bislang nur ein Bruchteil des Fördertopfs abgerufen. Gerade einmal 150 Millionen seien an die Zahlungsempfänger geflossen, heißt es als Antwort auf die Anfrage. Das entspricht etwa 3,3 Prozent der Gesamtsumme.

Schuld sei vor allem die Auszahlungspraxis, heißt es weiter. Denn das Geld erhalten Unternehmen erst, wenn sie einen Bauabschnitt tatsächlich abgeschlossen haben. Allerdings dauere es bereits sehr lange, bis ein Bauprojekt überhaupt starten könne. „Je nach Projekt beträgt die Zeit zwischen Beantragung der Fördermittel und dem Beginn des Bauprojekts circa 25 Monate“, so Steffen Bilger. Es war demnach bereits seit langem abzusehen, dass vier Jahre nicht ausreichen, um das Ziel tatsächlich umzusetzen. Das kritisiert auch die FDP und fordert „eine Art Gigabit-Grundbuch“, welches den Zustand des deutschen Netzes offenlegt. Außerdem solle sich die Regierung von ihren Anteilen an der Telekom lösen und die oft stattfindende Bevorzugung des Unternehmens beenden.