5G-Auktion findet statt – Verwaltungsgericht lehnt Eilanträge ab

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Die 5G-Auktion der Bundesnetzagentur findet allem Anschein nach wie geplant am 19. März 2019 statt. Denn das Verwaltungsgericht Köln hat die von mehreren Anbietern eingereichten Eilanträge abgelehnt. Diese hätten bei einem Erfolg eine aufschiebende Wirkung gehabt.

5G-Auktion findet am 19. März 2019 statt

Die umstrittene Versteigerung der 5G-Frequenzen hat die Bundesnetzagentur auf den 19. März 2019 terminiert. Zu diesem Zeitpunkt kommen die wichtigen Frequenzen unter den Hammer und werden zwischen vier Teilnehmern aufgeteilt. Dazu zählen die Telekom, Vodafone, Telefónica und United Internet. Allerdings versuchten mehrere Anbieter die Vergabe zu stoppen. Unter anderem, weil ihnen die Auflagen der Bundesnetzagentur zu streng ausfielen.

Deshalb haben sowohl Vodafone und o2 als auch die Telekom und weitere Anbieter Klage eingereicht. Außerdem versuchten Telefónica, die Telekom und Freenet die Auktion mit Eilanträgen zu stoppen. Allerdings hatten diese keinen Erfolg. Wie das Handelsblatt berichtet, hat das Verwaltungsgericht Köln die Eilanträge abgelehnt und damit keine Aufschiebung der 5G-Versteigerung zugelassen.

5G-Frequenzen kommen unter den Hammer

„Die Versteigerung von Frequenzen für die neue Mobilfunkgeneration 5G kann beginnen“, teilt das Gericht mit. Das heißt, dass die Frequenzen nun wie geplant am Dienstag, den 19. März 2019, unter den Hammer kommen. Dabei rechnet die Bundesregierung mit einem Erlös von bis zu 5 Milliarden Euro. Zwar werden die eingereichten Klagen weiterhin bearbeitet, eine Eilbedürftigkeit sah das Gericht jedoch nicht gegeben. Dadurch verhandelt das Gericht diese wohl erst in ein paar Monaten deutlich nach der Auktion.

Konkret bemängeln die Netzbetreiber und Anbieter das Vergabeverfahren und die Auflagen, die die Bundesnetzagentur stellt. Dazu zählen unter anderem konkrete Ausbauzusagen sowie die Öffnung der Netze für Wettbewerber (National Roaming.) Das wiederum würde die Investitionen deutlich entwerten und sich negativ auf den Mobilfunkausbau auswirken. Mit den Klagen und Eilanträgen erhofften sich die Anbieter eine Aufschiebung der Versteigerung bis diese offenen Frage geklärt sind.

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