5G-Auktion: o2 scheitert mit Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht

Share on facebook
Share on twitter
Share on pinterest
Share on whatsapp
Share on email

Die Debatte um die stark kritisierte 5G-Frequenzauktion im Frühjahr geht in die nächste Runde. Einem Medienbericht zufolge versucht Telefónica die Auktion per Eilantrag zu stoppen. Bei einem Erfolg könnte der Zeitplan der Bundesnetzagentur nicht mehr zu halten sein.

Update vom 25. Juni 2020

o2 scheitert vor Gericht

Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig hat die Klage von o2 unter dem Aktenzeichen BVerwG 6 C 3.19 abgewiesen. In den Augen der Richter ist die Bundesnetzagentur bei der Organisation der 5G-Frequenzauktion korrekt vorgegangen. Einen Grund zur Beanstandung des Vergabeverfahrens oder der verteilten Frequenzen konnte das Gericht nicht erkennen.

Update vom 24. Juni 2020

5G-Auktion vor Gericht

Gut ein Jahr nach Ende der Frequenzauktion beschäftigt sich nun das Bundesverwaltungsgericht mit der Klage von Telefónica. Der Netzbetreiber war gegen die Bedingungen der Vergabe und deren Inhalte vorgegangen und vor dem Verwaltungsgericht Köln gescheitert. Nun liegt die Klage unter dem Aktenzeichen BVerwG 6 C 3.19 beim Bundesverwaltungsgericht und wird verhandelt. Sollten sich die Richter auf die Seite des Netzbetreibers stellen, könnte die gesamte Aktion für nichtig erklärt werden. Allerdings ist es ebenso möglich, dass das Gericht sie endgültig abweist.

Ursprünglicher Artikel

5G-Auktion scheidet die Geister

Seit Wochen debattieren die Bundesnetzagentur, die Netzbetreiber und verschiedene Interessengruppen über die anstehende Frequenzversteigerung. Bei dieser sollen die wichtigen 5G-Frequenzen versteigert werden, mit denen das für 2020 geplante 5G-Netz arbeiten soll. Durch die Auktion erhoffen sich vor allem die Netzbetreiber Telekom, Vodafone und o2 einen wichtigen Grundstein für den 5G-Ausbau. Auch United Internet will mitbieten und in Zukunft als vierter Netzbetreiber auftreten.

Allerdings stoßen die Vergabebedingungen der Bundesnetzagentur vor allem den Netzbetreibern sauer auf. Sowohl Vodafone und o2 als auch die Telekom und weitere Anbieter haben bereits Ende 2018 Klage gegen die Pläne der Aufsichtsbehörde eingereicht. Diese hatten bislang jedoch keine aufschiebende Wirkung. Nun geht o2 einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung nach noch einen Schritt weiter. Denn im Rahmen eines Eilantrags will der Netzbetreiber die auf Ende März terminierte Auktion stoppen lassen.

o2 will 5G-Auktion stoppen

Unter dem Aktenzeichen AZ 9-L205/19 habe Telefónica, der Konzern hinter der Marke o2, einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Köln eingereicht, heißt es. „Der Antrag der Telefónica ist bei uns eingegangen“, wird ein Sprecher des Gerichts zitiert. Sollte der Antrag Erfolg haben, könnte das den Zeitplan der Bundesnetzagentur durcheinander bringen und die geplante Versteigerung deutlich verzögern. Dadurch würde diese nicht wie geplant Mitte bis Ende März stattfinden, sondern erst im zweiten Quartal 2019 oder noch später.

Für Mobilfunkkunden könnte ein Aufschub der 5G-Versteigerung ebenfalls Folgen haben. Denn ohne die zugeteilten Frequenzen können die Netzbetreiber nicht mit dem Aufbau eines 5G-Netzes beginnen. Dadurch könnte sich der geplante Start der 5G-Netze, der derzeit auf 2020 terminiert ist, ebenfalls nach hinten verschieben.

Wie auch die anderen Netzbetreiber und Anbieter ist Telefónica nicht mit den Vorgaben einverstanden, die die Bundesnetzagentur an die Vergabe koppeln will. Denn diese will die wichtigen Frequenzen nur unter strengen Auflagen verteilen. Darunter verbindliche Versorgungsvorgaben bis Ende 2022 und 2024. Allerdings sehen die Netzbetreiber das angebotene Frequenzspektrum nicht als ausreichend an, um diese Auflagen tatsächlich erfüllen zu können. Das wiederum könnte Einfluss auf das bereits etablierte LTE-Netz und dessen Frequenzen haben. Ein Eingriff in bereits vorhandene Strukturen, die Telefónica so offenbar nicht hinnehmen will. Ob der Eilantrag tatsächlich zu Verzögerungen führt, muss nun das Verwaltungsgericht Köln entscheiden.

In einer Stellungnahme erklärt Telefónica die Hintergründe des aktuellen Vorgehens und bezieht Position. Außerdem erwägt nun auch die Telekom im Rahmen eines Eilantrags gegen die Frequenzauktion vorzugehen.

Dieses Angebot jetzt selbst bewerten:
1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (1,00 /5 aus 1 Bewertungen)
Loading...
Share on facebook
Share on twitter
Share on pinterest
Share on whatsapp
Share on email

simplytel Angebote: Allnet-Flat mit 12 GB LTE für 11,99 Euro

- Anzeige -
Newsletter Anmeldung
Share on facebook
Share on twitter
Share on pinterest
Share on whatsapp
Share on email