Nach o2: Auch Telekom erwägt Eilantrag gegen 5G-Auktion

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Nachdem Telefónica gegen die geplante 5G-Frequenzauktion Klage eingereicht hat, erwägt offenbar auch die Telekom rechtliche Schritte, um die Vergabe zu stoppen. Bislang hat das Unternehmen eigenen Angaben nach davon abgesehen, um den Termin der Auktion nicht zu gefährden.

Telekom erwägt Klage gegen 5G-Auktion

Die Versteigerung der 5G-Frequenzen steht in wenigen Wochen bevor. Den Plänen der Bundesnetzagentur nach soll die Auktion in der zweiten Märzhälfte stattfinden. Dann sollen die wichtigen 5G-Frequenzen unter den Hammer kommen. Bislang haben die Netzbetreiber Telekom, Vodafone und o2 sowie United Internet (1&1) ihre Teilnahme angekündigt. Allerdings wird die Vergabe bereits seit Wochen heftig diskutiert. Insgesamt haben neun Unternehmen Klage gegen die Auktion eingereicht. Bislang hatte jedoch keine davon eine aufschiebende Wirkung.

Das könnte sich nun ändern. Denn Telefónica hat vor dem Verwaltungsgericht Köln einen Eilantrag eingereicht, der den Termin der Auktion platzen lassen könnte. In einer Stellungnahme äußert sich der Netzbetreiber zu den Gründen für das Vorgehen und erklärt, was er sich durch den Antrag erhofft. Offenbar ist Telefónica mit diesem Vorhaben nicht allein. Wie das Handelsblatt berichtet, erwägt auch die Telekom einen Eilantrag gegen die 5G-Auktion.

5G-Auktion soll verschoben werden

„Wir haben bislang keinen Eilan­trag erhoben, um den Zeit­plan der Auktion nicht zu verzö­gern“, zitiert das Portal einen Sprecher des Netzbetreibers. Durch das Vorgehen Telefónicas habe sich die Sachlage nun jedoch geändert. Da bereits der Eilantrag des Wettbewerbers eine aufschiebende Wirkung haben könnte, denkt nun auch die Telekom über rechtliche Schritte nach.

Bereits Ende 2018 haben sich die Netzbetreiber und Anbieter fast einheitlich gegen die geplanten Bedingungen der Bundesnetzagentur ausgesprochen. Diese sieht vor, die Vergabe der 5G-Frequenzen an strenge Ausbaubedigungen zu koppeln. Auch das National Roaming soll ein wichtiges Thema werden. Zwar kann die Bundesnetzagentur dieses nicht verbindlich festlegen, hofft nun jedoch auf die Bundesregierung, die die Roaming-Verpflichtung nun noch vor der Auktion im Telekommunikationsgesetz verankern will.

5G-Auktion stößt auf Kritik

Die seit Wochen andauernde Debatte um die anstehende Frequenzvergabe ist die bislang heftigste ihrer Art. Zwar gab es auch in den vergangenen Jahren – zuletzt wurden 2015 Frequenzen versteigert – Kontroversen zwischen der Bundesnetzagentur und den Anbietern, derart vehement und einheitlich haben sich diese jedoch noch nie gegen eine Auktion ausgesprochen. Es bleibt abzuwarten, ob nach Telefónica und der Telekom auch andere Anbieter einen Eilantrag gegen die Vergabe in Erwägung ziehen. Mit einer Verzögerung der Auktion will Telefónica eigenen Angaben nach erreichen, dass die Bundesnetzagentur ein „rechtssicheres und damit investitionsförderndes Vergabedesign“ entwirft.

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