Deutsche Telekom verklagt Netzagentur wegen 5G-Auktion

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Nach den Netzbetreibern Vodafone und Telefónica klagt nun auch die Deutsche Telekom die Bundesnetzagentur wegen der 5G-Vergabe an. Dadurch wird die geplante Versteigerung der 5G-Frequenzen immer mehr zum Desaster.

Telekom klagt Netzagentur wegen 5G-Vergabe an

Kurz vor Weihnachten haben die Mobilfunkanbieter Vodafone und o2 die Bundesnetzagentur aufgrund der 5G Vergaberegeln angeklagt. Wie die Welt berichtet, hat nun auch die Deutsche Telekom Klage die geplante 5G Frequenzauktion eingelegt. „Wir haben von Beginn an gesagt, dass die für die Auktion vorgesehenen Auflagen aus unserer Sicht unrealistisch sind und Rechtsunsicherheit schaffen“, sagte ein Telekom-Sprecher gegenüber der Zeitung. Die Klage ging bereits kurz vor dem Jahreswechsel beim Verwaltungsgericht Köln ein und ist anhängig.

Damit liegt jetzt von allen drei Netzbetreibern eine Klage gegen die Bundesnetzagentur vor. Die geplante Versteigerung der 5G-Frequenzen im Frühjahr gerät dadurch immer mehr ins Schlingern. Durch die Klagen sollen allerdings die derzeit erheblich großen Rechtsunsicherheiten geklärt werden. Denn nach einem ersten Entwurf, wurden auf Druck der Bundesregierung die Vergabebedingungen verschärft.

Verschärfte Auflagen der Netzagentur unrealistisch

„Die verschärften Ausbauauflagen gehen deutlich über das hinaus, was die Bundesnetzagentur zuvor selbst als zumutbar und verhältnismäßig beschrieben hat“, sagte ein Telekom-Sprecher. Zudem habe Deutschland die längste längsten Genehmigungsverfahren für Antennenstandorte in Europa sowie weitere bürokratische Hindernisse wie z.B. Baukapazitäten und Bürgerinitiativen heißt es weiter.