iPhone Verkaufsverbot auch für Mobilfunkanbieter und Händler?

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Der Chiphersteller Qualcomm hat erfolgreich vor Gericht geklagt und ein Apple Verkaufsverbot für einige iPhone-Modelle erwirkt. Dem Hersteller geht das Verbot nicht weit genug und fordert daher ein generelles Verkaufsverbot der betroffenen iPhone-Modelle.

Verkaufsverbot für iPhone-Modelle 7, 8 und X

Vor dem Landgericht Münster hat Apple kürzlich ein Verkaufsverbot für die iPhone-Modelle iPhone 7 (Plus), iPhone 8 (Plus) und iPhone X erwirkt. Zwar hat Apple gegen das Urteil Berufung eingelegt, doch aktuell darf das Unternehmen die iPhones in seinem Online-Shop und 15 Apple-Stores hierzulande nicht mehr verkaufen.

Es ist allerdings strittig, ob das Verkaufsverbot nur für Apple selbst oder auch für Händler gilt. Qualcomm selbst geht das aktuelle Verkaufsverbot nicht weit genug. Deshalb fordert der Chiphersteller ein Verkaufsverbot bzw. Einzug aller betroffenen Geräte bei allen Einzelhändlern in Deutschland.

iPhone Verkaufsverbot für Mobilfunkanbieter & Händler?

Aktuell werden die von der Klage betroffenen iPhone-Modelle noch im Handel und bei den Mobilfunkanbietern angeboten. Besonders Händler wie Gravis und Cyberport werben offensiv mit Sprüchen wie „Verboten gut“ oder „Weiterhin bei Gravis erhältlich!“ für die vom Verkaufsverbot betroffenen Modelle. Zudem reagieren Discounter wie z.B. Blau mit iPhone 8 Aktionsangeboten.

Auch in den Online-Shops der großen Mobilfunkanbieter Telekom, Vodafone, o2, mobilcom-debitel und 1&1 sind die Modelle noch verfügbar. Zudem bieten die großen Elektronikhersteller Saturn und Mediamarkt das iPhone 8, iPhone 7 und iPhone X weiterhin an. Außer Apple selbst hat bisher kein Handyanbieter oder Einzelhändler die Geräte aus dem Sortiment genommen.

Droht ein iPhone Verkaufsverbot für kompletten Handel?

Der Blogger Florian Müller, der sich auch Patenrecht spezialisiert hat, glaubt nicht an ein Verkaufsverbot für den gesamten Handel. Denn das ausgesprochene Verbot gilt lediglich für die drei Apple Gesellschaften. Neben der amerikanischen Apple Muttergesellschaft ist die irische Vertriebsgesellschaft für Europa und die deutsche Gesellschaft betroffen. Deshalb sind aus seiner Sicht Mobilfunkanbieter und Händler nicht vom Verkaufsverbot betroffen. Zudem kann Apple Geräte zu seinen Gesellschaften in Österreich und den Niederlanden liefern und Vodafone, Telekom und andere Händler sich dort mit den Geräten eindecken.

Verbraucher selbst dürften von dem Patentstreit daher keine Nachteile haben und könnten sogar von Rabatten profitieren. Einzig eine Bestellung direkt bei Apple ist für die Modelle iPhone 8, iPhone 7 und iPhone X nicht möglich.

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