Langsames Internet daheim? Das könnt bald richtig teuer werden

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Viele Kunden surfen langsamer im Internet als es der Tarif des Anbieters verspricht. Konsequenzen hat das nur selten. Doch geht es nach der Partei die Grünen könnte sich das bald ändern. Denn die Politiker wollen die Anbieter härter dafür bestrafen, wenn diese die zugesicherten Geschwindigkeiten nicht einhalten und langsames Internet anbieten.

Surfgeschwindigkeiten oft zu langsam

Obwohl die Internetanbieter schnelle Geschwindigkeiten von 200 Mbit/s, 400 Mbit/s und mehr versprechen, kommen diese bei den Kunden nicht immer an. Zwar hat die Bundesnetzagentur die Anbieter bereits verpflichtet, verbindliche Angaben zu machen und festgelegt, wann diese massiv unterschritten werden, eine wirkliche Konsequenz droht jedoch nur im Ausnahmefall. Wie die Welt berichtet, könnte sich das in Zukunft ändern. Denn die Grünen setzen sich für stärkere Sanktionen bei zu langsamen Internetgeschwindigkeiten ein.

Photo by Leon Seibert on Unsplash

„Wir brauchen neben einem Recht auf schnelles Netz härtere Bußgelder und klare Kriterien“, erklärte die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt gegenüber der Welt. Für sie stellt es „eine Frechheit“ dar, dass die Anbieter die vertraglich zugesicherten Geschwindigkeiten nahezu ohne Konsequenzen deutlich unterschreiten dürfen. Einer Erhebung zufolge können lediglich knapp 17 Prozent der Kunden tatsächlich die ihnen versprochenen Surfgeschwindigkeit nutzen. Die große Mehrheit surft oftmals deutlich langsamer. „Die Bundesregierung sollte hier härter durchgreifen“, so die Politikerin.

Eckpunkte bei langsamen Internet

Damit das möglich wird, hat die Partei ein Eckpunktepapier erarbeitet und mit drei wichtigen Punkten versehen:

  1. Gesicherter rechtlicher Anspruch auf schnelles Internet
  2. Härtere Bußgelder bei Unterschreitung der versprochenen Geschwindigkeit
  3. Unbürokratischer Anspruch auf Schadenersatz

Den Plänen nach soll ein Bußgeld bereits dann fällig werden, wenn die vertraglich zugesicherte Geschwindigkeit nicht zu mindestens 95 Prozent erreicht wird. Zudem soll eine Staffelung zum Einsatz kommen, die sich daran orientiert, wie weit die versprochene Geschwindigkeit unterschritten wird. Damit die Strafe auch für die Unternehmen spürbar wird, soll sie bis zu 4 Prozent des Jahresumsatzes betragen. Bei der Telekom wären das, gemessen am Vorjahresumsatz von 21,9 Milliarden Euro, um die 876 Millionen Euro. Bei Vodafone um die 424 Millionen Euro.

Bußgelder und Schadenersatz

Die so eingenommenen Gelder sollen wiederum in den Netzausbau investiert und für die Verbesserung der Abdeckung genutzt werden. Für die betroffenen Kunden sieht das Papier einfachere Möglichkeiten vor, um auf die Versäumnisse ihrer Anbieters zu reagieren. Zum Beispiel durch eine unbürokratische Option, um Schadenersatz zu erhalten. Aber auch durch einen vereinfachten Tarifwechsel und ein Sonderkündigungsrecht.

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