Schlechtes Netz: Nun doch Bußgelder wegen Versorgungslücken?

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Offenbar denkt die Bundesnetzagentur über Bußgelder nach, weil die Netzbetreiber die Versorgungsauflagen nicht erfüllen können. Denn an den Autobahnen und Bahntrassen ist das Netz vielerorts nach wie vor nicht so gut ausgebaut, wie es sein sollte.

Bußgelder für mangelnden Netzbausbau

Dass die Mobilfunknetze von Telekom, Vodafone und o2 zum Teil deutlich hinter den Erwartungen liegen, ist nicht nur vielen Kunden bekannt. Auch die Bundesnetzagentur kam im letzten Jahr zu diesem Schluss, als klar wurde, dass die Netzbetreiber die für Ende 2019 fälligen Versorgungsauflagen nicht erfüllen konnten. Diese waren 2015 an die Versteigerung von Frequenzen gekoppelt gewesen und sollten als verpflichtende Ausbauauflage bis zum 31. Dezember 2019 umgesetzt werden.

Daraufhin gab die Aufsichtsbehörde den Netzbetreibern bis Ende 2020 Zeit, um das Versäumte nachzuholen. Bei Missachtung drohten Bußgelder. Zwar haben Telekom, Vodafone und o2 im vergangenen Jahr massiv in den Netzausbau investiert und konnten viele Verbesserungen erzielen, an den wichtigen Verkehrsstraßen scheint es jedoch weiterhin Nachholbedarf zu geben. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet, denkt die Bundesnetzagentur über Bußgelder nach, weil es an den Autobahnen und Bahntrassen nach wie vor an zuverlässigen und schnellen Mobilfunkanbindungen mangelt.

Bundesnetzagentur denkt über Sanktionen nach

Die Überlegungen der Aufsichtsbehörde gehen den Angaben nach aus einem Bericht an ihren politischen Beirat hervor. Entlang der Schienenwege kommen die Netzbetreiber auf eine Versorgung zwischen 94,4 und 98,2 Prozent und entlang der Autobahnen zwischen zwischen 95,4 und 99 Prozent, heißt es. Deutlich zu wenig, wenn man bedenkt, dass die Auflagen bis Ende 2020 eine Abdeckung von jeweils 100 Prozent vorsahen. Noch immer fehlen rund 550 Mobilfunkstationen, um die fehlenden Bereiche zu erschließen.

Sollten die Netzbetreiber diese Verzögerungen nicht zu vertreten haben, drohen ihnen kein Bußgelder. Allerdings sieht es nicht danach aus, als könnten diese tatsächlich nachweisen, dass die Schuld nicht bei ihnen liegt. Denn bei gerade einmal 20 Standorten habe die Prüfung bislang ergeben, dass der Ausbau „tatsächlich oder rechtlich“ nicht möglich gewesen sei, heißt es.

Netzausbau auf dem Land mangelhaft

Auch auf dem Land sei das Mobilfunknetz noch eher löchrig. Zwar versorgen die Netzbetreiber mittlerweile mindestens 97 Prozent der Haushalte mit schnellem Internet, in den ländlichen Regionen gibt es jedoch noch immer Versorgungslücken. Vor allem in Bayern, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Hessen sind zahllose Gegenden nach wie vor unterversorgt. So werden etwa in Bayern rund 10 Prozent der Fläche nur von einem einzigen Netzbetreiber mit LTE versorgt. Ganze 5,5 Prozent der Fläche haben nach wie vor gar keinen mobilen Internetzugang. Weder über LTE, noch über den Vorgänger UMTS. Da dieser nun nach und nach abgeschaltet wird, dürfte sich an der Lage so schnell auch nichts ändern.

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