Telekom StreamON Streit – BnetzA droht Telekom Zwangsgeld an

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Zwischen der Telekom und der Bundesnetzagentur droht der Streit zu eskalieren. Obwohl die Telekom laut dem Verwaltungsgericht Köln gegen die Netzneutralität verstößt, hält das Unternehmen an den Modalitäten des StreamON-Dienstes fest. Nun droht der Telekom von der Bundesnetzagentur ein Zwangsgeld.

Telekom droht Zwangsgeld bei StreamON Streit

Die Deutsche Telekom ist auch nach einer Gerichtsentscheidung des Verwaltungsgerichts Köln nicht bereit, Anpassungen an der StreamON-Option vorzunehmen. Das Gericht bestätigte die Aufassung der Bundesnetzagentur, dass das Angebot gegen die Netzneutralität hierzulande verstößt. Nun droht der Streit zwischen der Bundesnetzagentur und der Telekom zu eskalieren.

Denn laut einem Bericht von Golem setzt die Bundesnetzagentur der Telekom jetzt eine Frist. Demnach hat der Mobilfunkanbieter bis zum 4. Dezember Zeit, geforderte Anpassungen an der StreamON-Option. vorzunehmen. Sollte die Telekom auch nach der Frist nicht der Aufforderung nachkommen, droht dem Anbieter ein Zwangsgeld von 200.000 Euro.

StreamON: BNetzA bemängelt vier Verstöße

Insgesamt bemängelt die Bundesnetzagentur beim aktuellen StreamON-Angebot vier Verstöße. Darunter die Begrenzung der Video-Qualität und die Verfügbarkeit im EU-Ausland gemäß der Roam-like-at-home-Bestimmung. Eine Anpassung muss die Telekom laut dem Bericht für bestehende und künftige StreamON-Verträge vornehmen.

„Die Gerichtsentscheidung hat auf unser StreamOn-Angebot keine unmittelbare Auswirkung. Im Interesse unserer Kunden werden wir weiterhin alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, damit StreamOn weiter angeboten werden kann.“

Die Telekom hat ihrerseits noch die Möglichkeit, Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Münster einzulegen. Es gilt als wahrscheinlich, dass die Telekom in der höheren Instanz eine Zwischenverfügung anstrebt. Da die Telekom wie im Zitat bereit ist, „alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen“. Sollte die Telekom auch beim Oberverwaltungsgericht Münster verlieren, droht die Einstellung von StreamON. Eine Anpassung des Dienstes kommt für die Telekom offenbar nicht in Frage. Die Option wird mittlerweile von 350 Partnern und 1,7 Millionen Kunden genutzt.

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