Telekom: StreamOn darf vorerst unverändert angeboten werden

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Telekom StreamOn Kunden können die Zero-Rating-Option vorerst unverändert weiter nutzen. Denn das Oberverwaltungsgericht in Münster hat in einem Zwischenentscheid festgelegt, dass die Telekom die Auflagen der Bundesnetzagentur bis auf weiteres nicht umsetzen muss. Bis zu endgültigen Entscheidung müssen nun noch einige Aspekte geklärt werden.

Telekom StreamOn

Mit StreamOn bietet die Telekom seit einiger Zeit eine Zero-Rating-Option für die hauseigenen MagentaMobil Tarife an. In den Bereichen Musik, Video und Gaming stellen zahlreiche Partner ihre Dienste ohne Verbrauch des Datenvolumens bereit. Das heißt, dass Kunden mit einem Telekom Handytarif unterwegs Netflix, Spotify, Sky und andere Services nutzen können, ohne dass sich ihr mobiles Datenvolumen verringert. Allerdings übt die Bundesnetzagentur bereits seit langem Kritik an der Ausgestaltung des Angebots. Nach einer Entscheidung der Aufsichtsbehörde soll das Unternehmen die Konditionen anpassen.

Bereits im Dezember 2017 hatte die Bundesnetzagentur die Telekom darüber informiert, dass StreamOn angepasst werden müsse. Daraufhin reichte der Netzbetreiber Klage beim Verwaltungsgericht Köln ein, über die die Richter im November 2018 entschieden. Allerdings anders als von der Telekom erhofft. Denn das Gericht schloss sich der Auffassung der Bundesnetzagentur an. Daraufhin sollt der Netzbetreiber die Anpassungen vornehmen und hatte dafür eine Frist bis Dezember 2018, später bis März 2019 erhalten. Um die Forderung durchzusetzen drohte die Bundesnetzagentur bereits mit einem Zwangsgeld.

StreamOn-Anpassung vorerst ausgesetzt

Allerdings hat die Telekom gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Beschwerde eingereicht. Das heißt, dass über diese nun das Oberverwaltungsgericht in Münster entscheiden muss. Trotz Eilverfahrens kommt das jedoch nicht bis Ende März zu einem Ergebnis. Deshalb haben die zuständigen Richter die Umsetzungsfrist vorerst ausgesetzt, berichtet Golem.de. Das heißt, dass die Telekom StreamOn weiterhin unverändert anbieten darf – zumindest solange bis eine endgültige Entscheidung gefallen ist.

Die dürfte dann jedoch auch das letzte und damit finale Urteil sein. Denn aufgrund des Eilverfahrens hat die Telekom nur zwei Instanzen Zeit, um ihr Anliegen auszufechten. Sollte sich auch das Oberverwaltungsgericht der Ansicht der Bundesnetzagentur anschließen, muss sich die Telekom den Forderungen beugen. Diese sehen unter anderem die Öffnung des Services für das EU-Ausland – derzeit kann StreamOn nur in Deutschland genutzt werden – vor. Außerdem beschränkt die Telekom zum Teil die Qualität einiger Inhalte und verstößt damit laut Bundesnetzagentur gegen die Netzneutralität.

Für die Telekom wiederum geht es im Streit mit der Aufsichtsbehörde um viel. Vor allem um viel Geld. Denn eine Verfügbarkeit im EU-Ausland bedeutet einen großen Kostenfaktor, der StreamOn schnell unwirtschaftlich machen könnte. Deshalb hat das Unternehmen bereits angekündigt, die Option im Zweifel einzustellen, sollte die Bundesnetzagentur an ihren Anpassungen festhalten.

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