Telekom, Vodafone und o2 haben Versorgungsauflagen verfehlt

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Die Netzbetreiber Telekom, Vodafone und Telefónica haben die bis Ende 2019 verpflichtenden Ausbauauflagen nicht erfüllt. Nach ersten Erhebungen Anfang 2020 hat die Bundesnetzagentur die Verfehlungen nun genauer dokumentiert. Nun haben die Netzbetreiber bis Ende des Jahres Zeit, um diese Missstände zu beheben.

Update vom 11.08.2020

Telekom und Telefónica auf Kurs

Wie die Bundesnetzagentur mitteilt, haben sowohl Telekom als auch Telefónica die Versorgunsauflagen im Zwischenziel erfüllt. Telefónica konnte die geforderten 3.040 LTE-Stationen bis zum Ende der Nachfrist am 31. Juli 2020 vollständig aufrüsten. Aus diesem Grund verzichtet die Aufsichtsbehörde auf das angedrohte Zwangsgeld in Höhe von 600.000 Euro. Nun muss das Unternehmen bis Ende September weitere 1.999 Stationen nachrüsten. Bis Ende des Jahres folgen weitere 2.660 Stationen.

Auch die Telekom liegt gut in der Zeit und hat den Angaben nach noch vor Ende der Nachfrist Ende September mindestens 97 Prozent der Haushalte mit 50 Mbit/s im Antennensektor versorgt. Nun muss das bis Ende des Jahres noch vollständig entlang der Hauptverkehrswege passieren. Vodafone hat für das von der Telekom bereits erreichte Ziel noch bis Ende September Zeit. Die Hauptverkehrswege stehen jedoch auch für den Düsseldorfer Netzbetreiber noch bis Jahresende auf der Agenda.

Update vom 15.06.2020

Telekom erfüllt Auflagen in Rheinland-Pfalz

Wie die Telekom vermeldet, konnte der Netzbetreiber die Auflagen in einem ersten Bundesland vollständig erfüllen. Mit einem neuen Mobilfunk-Masten nahe der Burg Eltz gab Telekom Deutschland-Chef Dirk Wössner bekannt, dass die LTE-Versorgungsauflagen in Rheinland-Pfalz vollständig umgesetzt seien. Dabei habe das Bundesland mit den vielen Hügeln und Tälern eine besondere Herausforderung dargestellt. Der Telekom-Manager erklärt:

Wir versorgen heute schon 97 Prozent der Bevölkerung, und wir bauen weiter. Oft mehr, als uns die Auflagen vorschreiben – auch in Flächenstaaten wie in Rheinland-Pfalz. Das ist nicht immer einfach, der Netzausbau ist eine tägliche Kraftanstrengung.

Denn leider haben wir nicht überall so viel Unterstützung erfahren wie beim Aufbau unseres Mobilfunkstandorts hier an der Burg Eltz. Fehlende Grundstücke und ausbleibende Genehmigungen bleiben ein großes Thema. Die Coronakrise zeigt, wie wichtig eine digitale Versorgung ist. […]

Dr. Karl Graf zu Eltz, Staatssekretärin Heike Raab, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Telekom Deutschland-Chef Dirk Wössner (v.l.n.r.) nahe der Burg Eltz

Ursprünglicher Artikel

Bundesnetzagentur ermittelt tatsächlichen Ausbaustatus

Zusammen mit der Frequenzauktion 2015 vergab die Bundesnetzagentur verpflichtende Ausbauauflagen. Diese hatten die Telekom, Vodafone und Telefónica bis Ende 2019 zu erfüllen. Doch bereits Anfang 2020 wurde klar, dass keiner der drei Netzbetreiber diese gänzlich umsetzen konnte. Während Telekom und Vodafone die Auflage nur um vergleichsweise wenige Prozentpunkte verfehlt hatten, lag Telefónica zum Teil deutlich darunter. Allerdings stammten die Daten bislang lediglich aus Berichten der Anbieter selbst, die mit ihnen den aktuellen Stand offenlegten. Deswegen hat die Bundesnetzagentur diese noch einmal genauer nachgeprüft.

Dabei deckt sich das eigene Ergebnis mit den Angaben der Netzbetreiber. „Alle drei Mobilfunknetzbetreiber haben die Versorgungsauflagen nicht im vollen Umfang fristgerecht erfüllt“, heißt es in einer Mitteilung. Am besten schnitt noch die Telekom ab. Hier wurden die Vorgaben lediglich in insgesamt drei Flächenbundesländern (Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Saarland) nicht erfüllt, lagen jedoch nur knapp unter der Auflage. Entlang der Autobahnen versorgt der Netzbetreiber 97 Prozent der Fläche, entlang der Schienen 96 Prozent. Gefordert waren jeweils 100 Prozent.

Telefónica bleibt Schlusslicht

Bei Vodafone mangelt es in insgesamt vier Flächenbundesländern (Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland) sowie entlang der Hauptverkehrswegen am Ausbau. Mit 96 Prozent entlang der Autobahnen und 95 Prozent entlang der Schienen liegt der Netzbetreiber etwas hinter der Telekom zurück. Am schlechtesten schnitt jedoch Telefónica ab. Hier wurden die Auflagen in allen 13 Flächenbundesländern nicht erfüllt. Entlang der Verkehrswege brachte es der Anbieter gerade einmal auf ca. 80 Prozent.

Um diese Missstände zu beheben, haben die drei Netzbetreiber nun bis zum 31. Dezember 2020 Zeit erhalten, um die Auflagen doch noch zu erfüllen. Damit die Aufsichtsbehörde auf weitere Verzögerungen zeitnah reagieren kann, gilt es Zwischenziele im Juni und September zu erreichen. „Der weitere Ausbau wird durch ein scharfes Monitoring seitens der Bundesnetzagentur begleitet“, heißt es. „Die Mobilfunknetzbetreiber müssen monatlich über den weiteren Ausbau berichten. Die Inbetriebnahme von Standorten wird auch durch eigene Messungen der Bundesnetzagentur vor Ort überwacht.“

Was passiert, wenn die Anbieter die Auflagen nicht erfüllen?

Sollten die Zwischenziele sowie die zweite Frist bis Ende des Jahres erneut verstreichen, ohne das die Netzbetreiber die Ausbauauflagen gänzlich erfüllen können, drohen Zwangsgelder. Zusätzlich kann die Bundesnetzagentur Bußgelder verhängen. Dabei haben die Netzbetreiber bis Ende des Jahres gemäß diesen Auflagen Surfgeschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit/s bereitzustellen:

  • bundesweit in mindestens 98 Prozent der Haushalte
  • pro Bundesland in mindestens 97 Prozent der Haushalte
  •  zu 100 Prozent entlang der Hauptverkehrswege (Bundesautobahnen und Schienen)
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