Urteil: WhatsApp, Facebook und Instagram gerichtlich verboten

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Die beliebten Apps WhatsApp, Facebook, Facebook Messenger und Instagram stehen hierzulande vor dem Aus. Denn das Landgericht München I hat die Anwendungen hierzulande für unzulässig erklärt. Wie geht es mit den Social Media Apps und den Messengern nun weiter?

Facebook, WhatsApp und Co. vor dem Aus

Die Apps Facebook und Instagram sowie WhatsApp und der Facebook Messenger dürfen in ihrer jetzigen Form nicht mehr in Deutschland angeboten werden. Das entschied das Landgericht München I überraschend kurz vor Nikolaus. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, hat das vor allem patentrechtliche Gründe. Denn in neun Fällen verstößt die Software der Apps gegen das Patentrecht.

Die betroffenen Patentrechte hält das Unternehmen BlackBerry. Und da Facebook diese in den Anwendungen offenbar missachtet, hatte der Smartphone-Hersteller Klage eingereicht. Eine Sprecherin des Landgerichts München I erklärte:

Durch die Urteile ist faktisch das Anbieten und Liefern der vorgenannten Anwendungen in der BRD zur Benutzung in der BRD verboten, soweit sie die klagegegenständlichen Patente nutzen.

Allerdings hat das soziale Netzwerk mehre Optionen, um auf die Entscheidung zu reagieren. Zum Beispiel, indem es die Anwendungen „überhaupt nicht mehr anbietet und liefert oder diese vorher so modifiziert, dass die konkret angegriffene Funktionalität abgeändert wird“.

Was passiert jetzt mit Facebook, WhatsApp und Co.?

Wie Facebook auf das Urteil reagieren wird, bleibt abzuwarten. Zwar ist dieses noch nicht rechtskräftig, aber vorläufig vollstreckbar. Zum Beispiel dann, wenn Blackberry eine Sicherheit bei der Justizkasse hinterlegt. Damit wäre eine mögliche Berufung Facebooks abgesichert und das soziale Netzwerk müsste die Apps abschalten. Die Summe läge zwischen einer Million Euro und 1,6 Million Euro. Allerdings ist unwahrscheinlich, dass Facebook es soweit kommen lässt. Eher wird das Unternehmen die fraglichen Aspekte der Apps abändern und somit den Streitpunkt entfernen. Das bestätigt gegenüber der Süddeutschen Zeitung ein Sprecher des Social Networks:

Wir werden weiterhin alle unsere Apps in Deutschland zur Verfügung stellen können. Die Gerichtsverfahren betreffen einige wenige spezifische Funktionen unserer Apps. Für diese Funktionen halten wir bereits Software-Updates bereit, um den Anforderungen des Unterlassungsgebots zu entsprechen, falls BlackBerry sich entscheidet, dieses zu vollstrecken.

Außerdem prüft das Unternehmen derzeit eine Berufung. Darüber hinaus soll ein Grundsatzurteil geschaffen werden. „Wir haben die Gültigkeit der Blackberry-Patente, die der Unterlassungsklage zugrunde liegen, angefochten und warten auf die Entscheidung des Bundespatentgerichts“, heißt es.

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