Apple Verkaufsverbot für iPhone-Modelle 7, 8 und iPhone X

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Schelle für Apple: Nach einem Urteil des Landgerichts München darf der Hersteller die iPhone-Modelle der Jahre 2016 und 2017 nicht mehr in Deutschland verkaufen. Von dem Verkaufsverbot sind sowohl das iPhone 7 und iPhone 8 als auch das iPhone X betroffen. Schuld sind Patentstreitigkeiten mit dem Zulieferer Qualcomm.

Verkaufsverbot für Apple iPhones

Interessenten, die sich für ein iPhone interessieren, stoßen im Onlineshop von Apple derzeit nur auf eine kleine Geräteauswahl. Konkret können lediglich die iPhone-Modelle von 2018, nämlich das iPhone XS und iPhone XS Max sowie das iPhone XR, erworben werden. Die Vorjahresgenerationen wie das iPhone 8 sind nicht erhältlich. Vor allem für preisbewusste Kunden stellen diese Modelle jedoch eine günstige Alternative zur aktuellen iPhone-Generation dar.

Schuld an der begrenzten Auswahl ist ein Urteil des Landgerichts München vom 20. Dezember 2018. In diesem hatten die Richter eine Patentverletzung seitens Apple festgestellt. Der iPhone-Hersteller habe demnach unerlaubterweise ein Patent des Zulieferers Qualcomm verwendet und nicht die dafür üblichen Gebühren entrichtet. Dafür hatte Qualcomm die Möglichkeit erhalten, in Deutschland ein Verkaufsverbot durchzusetzen.

Patentstreit zwischen Qualcomm und Apple

Nachdem Qualcomm eine Sicherheitsleistung in Form von Wertpapieren im Wert von 1,34 Milliarden Euro hinterlegt hatte, setzte der Zulieferer das Verkaufsverbot vor wenigen Tagen um. Daraufhin musste Apple das iPhone 7, das iPhone 8 und das iPhone X aus dem Verkauf nehmen. Allerdings herrscht Uneinigkeit darüber, ob das Verkaufsverbot lediglich Apple selbst betrifft oder auch andere Anbieter der drei iPhone-Modelle. Zum Beispiel die Netzbetreiber Vodafone, Telekom und o2.

Im vorliegenden Rechtsstreit geht es um ein Qualcomm-Patent zur Leistungserhöhung des Akku. Dieses soll in den genannten iPhone-Modellen zum Einsatz kommen, ohne dass Apple die dafür notwendigen Lizenzen erworben hat. Apple selbst gibt jedoch an, dass statt der Qualcomm- eine eigene Lösung genutzt werde.

Während Apple die Auffassung vertritt, dass das Verbot lediglich das hauseigene Angebot betrifft, sieht Qualcomm auch andere Anbieter in der Pflicht. Außerdem soll Apple an den Zulieferer einen Schadenersatz zahlen, dessen Höhe noch festgelegt werden muss. Zudem plant Apple rechtlich gegen das Urteil und das Verkaufsverbot vorzugehen.

Verkaufsverbot betrifft nicht Apple Händler

Wie es mit den genannten iPhone-Modellen weiter gehen wird bleibt abzuwarten. Derzeit können Interessenten über Apple lediglich die aktuelle iPhone-Generation erwerben. Wer dennoch ein iPhone 7, iPhone 8 oder iPhone X kaufen möchte, hat lediglich bei anderen Anbietern wie den drei Netzbetreibern Telekom, Vodafone und o2 sowie über Media Markt, Saturn und Co. die Möglichkeit dazu. Ob das Gericht das Verkaufsverbot auch auf diese Händler ausweitet ist noch nicht bekannt.

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